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Presseinfo vom 25.02.2016: AFD – election and now?

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Presseinfo vom 25.02.2016: AFD – election and now?

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A political contribution from the SWR zu the AFD Party

Die NPD – Der falsche Feind? Warum ein Verbot gefährlich ist

DAS ERSTE, Montag, den 29.2.2016, um 22:45 Uhr

In diesem Jahr starten wir mit einem eher brisanten Thema  aus unserer Komponistenfeder:
„Die Story im Ersten“ unter dem Titel „Die NPD – Der falsche Feind? Warum ein Verbot gefährlich ist“.

Als das Bundesverfassungsgericht Ende 2015 verkündete, dass in einem zweiten Anlauf vom 1. bis 3. März 2016

versucht werde, ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD herbeizuführen, war die Erleichterung in Politik und Öffentlichkeit sehr groß. Dem  ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ war es seinerzeit gelungen den führenden NPD-Funktionär Wolfgang R. Frenz aus NRW als V-Mann zu entlarven. Das erste Verbotsverfahren 2003 war gescheitert, da die Führungspositionen der Neonazi-Partei bis zu 20 Prozent mit V-Leuten besetzt waren. So entschied das Gericht kein Verbotsverfahren einzuleiten.

Die V-Leute sind inzwischen abgezogen, doch wird ein Verbot gelingen? Mit welchen Risiken geht eine solche
Entscheidung einher? Inzwischen ist die NPD bei weitem nicht mehr die Partei für die man sie hält. Sie hat nicht
mehr die Kraft und Stärke, die man ihr noch vor zehn Jahren zugestand, sondern sie scheint langsam an ihren
eigenen Strukturen zu zerbrechen. Welche gefährlichen Folgen hätte ein mögliches NPD Verbot des
Bundesverfassungsgerichts, damit beschäftigt sich der Film.

Ein Film von Heiner Hoffmann und Ulrich Neumann

SWR-Redaktion: Thomas Schneider

Tag: Montag, den 29.2.2016

Uhrzeit: 22:45 Uhr

Programm: DAS ERSTE

Nähere Informationen zum Film auf ARD/Das Erste

By |25.2.2016|Feedback, Press|0 Comments

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